Aktuelles
Pressemitteilung zur Aufstelungsversammlung: Ohne Gegenstimmen wählte Die Linke bei ihrer Aufstellungsversammlung am Wochenende die 21-jährige Kreisvorsitzende Amelie Vollmer zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl im Wahlkreis Offenburg. In ihrer Antrittsrede dankte Vollmer den Mitgliedern für das große Vertrauen und stimmte auf den… Weiterlesen
Am Montag den 16. September wurden vom Gemeinderat die AfDlerin Martina Braun und ein weiterer Rechter, Fritz Düker von den Freien Bürgern Offenburg als Stellvertretende Oberbürgermeister gewählt. Knapp verhindert wurde die Wahl von Taras Maygutiak, Sprecher der AFD Ortenau. Wir verurteilen, dass große Teile des Gemeinderates damit Rechtsextreme in… Weiterlesen
85 Jahre nachdem die deutschen Faschisten den 2. Weltkrieg begonnen haben, soll Deutschland wieder „Kriegstüchtig“ werden. Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft um jeden Preis. Dem wird alles andere untergeordnet. Kritiker dieser Politik werden diffamiert und ausgegrenzt, bis hin zu strafrechtlicher Verfolgung. Auch der Abbau… Weiterlesen
Mit Sarah Wiedmann wurde bei der Sitzung des neuen Gemeinderats am Montagabend im Salmen die erste Linke Stadträtin Offenburgs vereidigt. Mit dem Einzugins Stadtparlament machen wir es uns auch zur Aufgabe, der Geschichte bisheriger kommunistischer Stadträte Offenburgs zu Gedenken. So besuchten wir direkt nach der konstituierenden Sitzung des… Weiterlesen
Wir fordern eine lückenlose Aufklärung zu den Umständen der unfreiwilligen Kandidatur einer CDU-Gemeinderätin für die LiLO und eine Klarstellung wofür die LiLO („Liste Lebenswerte Ortenau“) inhaltlich steht. In einem Artikel der Badischen Zeitung vom letzten Samstag ist zu lesen, dass eine der frisch gewählten LiLO Kreisrätinnen gar nicht für die… Weiterlesen
Aktuelles aus dem Landesverband
„Das war der kürzeste Politikwechsel der Geschichte“, kritisiert der baden-württembergische Abgeordnete der LINKEN Michael Schlecht die Ankündigung von Nils Schmid, das Stellenabbauprogramm der alten Landesregierung fortzuführen. Schlecht weiter: „Nur sechs Monate nachdem Grün-Rot verkündet hat ‚der Wechsel beginnt‘, macht die neue Landesregierung… Weiterlesen
„Die Kaskade von Skandalen um die EnBW nimmt kein Ende“, kommentiert Christoph Ozasek, energiepolitischer Sprecher der LINKEN in der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart, die aktuellen Enthüllungen um den Aufsichtsratsvorsitzenden der EnBW, Claus Dieter Hoffmann. Ozasek weiter: „Das Management und die Aufsichtsratsspitze der EnBW sind… Weiterlesen
Enttäuscht zeigt sich Sybille Stamm, Sprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg, von der neuen Landesregierung: „Frau Warminski-Leitheußer trägt mehr zur Verwirrung unter den Schulen bei als zur Ermutigung der Reformbereitschaft.“ Fatal sei nicht nur die Ablehnung der Modellschule Ravensburg durch das Kultusministerium, sondern vor allem die… Weiterlesen